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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Bretten
Anschrift:
Amtsgericht Bretten
Obere Kirchgasse 9
75015 Bretten
„WICHTIGER HINWEIS aufgrund der
CORONA-LAGE"
Aufgrund der aktuellen
Corona-Lage bitten wir Besuche des Gerichts soweit wie möglich
auf das Notwendigste zu beschränken.
In und vor den
Gebäuden des Amtsgerichts gilt eine Maskenpflicht (FFP2-Maske ohne
Ausatemventil). Über die Aufrechterhaltung der Maskenpflicht der Beteiligten
in den Verhandlungen entscheidet der/die jeweilige Vorsitzende Richter/in.
Bitte
nehmen Sie möglichst telefonisch oder schriftlich mit uns Kontakt auf und
verzichten
Sie auf eine persönliche Vorsprache vor Ort.
Klären Sie bitte vor einem beabsichtigten Besuch des Amtsgerichts zunächst
telefonisch
ab, ob dieser wirklich notwendig ist:
In Eilsachen (insbesondere bei Gefahr für Leib und Leben) stehen Ihnen die
Mitarbeiter/innen vor Ort natürlich zur Verfügung. In allen anderen Fällen bitten
wir
von einem Besuch möglichst abzusehen und zunächst telefonisch Kontakt aufzunehmen.
Schriftsätze o.ä. bitten wir möglichst in unseren zentralen Briefkasten vor dem
Gerichtsgebäude
einzuwerfen (diese werden Tag genau mit dem Eingangsstempel versehen).
Personen,
• die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber,
trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen,
• oder die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder
standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind,
• oder sich innerhalb der jeweils letzten 10 Tage in einem Hochrisikogebiet bzw. in
den
letzten 14 Tagen in einem Virusvariantengebiet nach der aktuellen Fassung der
Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) aufgehalten haben,
dürfen das Amtsgericht Bretten nicht mehr betreten.
3G-Regel
Nicht immunisierten Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen und Sitzungen,
insbesondere Gerichtsverhandlungen ist der Zutritt in den Alarmstufen nur nach
Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet.
Über die Einführung der 3G-Regel im Sitzungssaal für Verfahrensbeteiligte und
Zeugen
entscheidet der/die jeweilige Vorsitzende, dies gilt auch für Besucherinnen und
Besucher im Sitzungssaal außerhalb der Alarmstufen.
Den Schutz unserer Mitarbeiter/innen und den von Ihnen nehmen wir ernst. Wir haben
vielerlei Schutzmaßnahmen getroffen, u. a. wird sowohl in den Verhandlungssälen
als
auch in den Wartebereichen auf den erforderlichen Abstand von mind. 1,5m geachtet,
die Verhandlungssäle sind, wo erforderlich, mit Schutzscheiben ausgestattet.
Wichtige Hinweise:
- Die Präsenzsprechzeiten wurden aufgrund
der derzeitigen Gesundheitslage zu COVID-19 aufgehoben.
Der Zutritt wird nur noch nach vorheriger Terminsvereinbarung gewährt.
Eine Beratungshilfesprechstunde beim Amtsgericht Bretten findet nicht statt. Etwaige Anträge sind schriftlich zu stellen.
- Aus technischen und rechtlichen
Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, beim Amtsgericht per E-Mail Klage zu erheben,
Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können
nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen
werden. Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen
können, wird auf www.ejustice-bw.de
beschrieben.
- Im Zuge der Notariatsreform wurden alle staatlichen
Notariate aufgelöst. Für notarielle Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an die freiberuflichen
Notarinnen und Notare. Für nachlassgerichtliche Angelegenheiten ist das Amtsgericht
Bruchsal zuständig.
Weitere Informationen erhalten Sie unter: (www.notariatsreform.de).
- In Baden-Württemberg ist die elektronische Kostenmarke als Zahlungsmöglichkeit zugelassen. Der Erwerb von elektronischen Kostenmarken (über frei wählbare Beträge) erfolgt über den Webshop auf dem Justizportal des Bundes und der Länder (https://justiz.de/kostenmarke/index.php).
Sie erreichen das Amtsgericht Bretten wie folgt:
Tel. 07252/507-0
Fax. 07252/507-100 (Zivil/ Vollstreckung)
Fax. 07252/507-200 (Strafsachen/ Betreuung/ Verwaltung)
E-Mail: Poststelle@AGBretten.justiz.bwl.de
